- Schutzfähigkeit
- Schụtz|fä|hig|keit, die (Rechtsspr.): Eigenschaft, schutzfähig zu sein.
Universal-Lexikon. 2012.
Universal-Lexikon. 2012.
Verwertungsgesellschaft Musikedition — Die VG Musikedition ist als Verwertungsgesellschaft ein wirtschaftlicher Verein kraft staatlicher Verleihung. Wie alle deutschen Verwertungsgesellschaften untersteht sie der Aufsicht und der Kontrolle des Deutschen Patent und Markenamtes, des… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmuster — gewerbliches Schutzrecht, das neben dem ⇡ Patent Schutz für technische ⇡ Erfindungen gewährt. G. werden auf der Grundlage des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMS) i.d.F. vom 28.8.1986 (BGBl I 1455) m.spät.Änd. eingetragen, sind einfacher und… … Lexikon der Economics
VG Musikedition — Die VG Musikedition ist als Verwertungsgesellschaft ein wirtschaftlicher Verein kraft staatlicher Verleihung. Wie alle deutschen Verwertungsgesellschaften untersteht sie der Aufsicht und der Kontrolle des Deutschen Patent und Markenamtes. Die VG… … Deutsch Wikipedia
Löschung — im Registerrecht das Entfernen einer Eintragung. 1. Handels und Gesellschaftsrecht: L. im ⇡ Handelsregister, v.a. einer ⇡ Firma: a) L. erfolgt auf ⇡ Anmeldung oder von Amts wegen, wenn die Voraussetzungen für ihre Eintragung nicht mehr vorliegen … Lexikon der Economics
Vorratsmarke — ⇡ Marke, die angemeldet wird, um für den Fall der Einführung neuer Produkte oder Dienstleistungen ein geeignetes Kennzeichnungsmittel zur Hand zu haben. Sie unterscheidet sich von der ⇡ Abwehrmarke dadurch, dass ihr zwar kein aktueller, wohl aber … Lexikon der Economics
Anonymes Werk — Als Anonymes Werk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk ohne Urheberbezeichnung, also ein Werk, das nicht namentlich gekennzeichnet ist. Da man bei anonymen Werken den Urheber nicht kennt oder kennen soll, knüpfen Vorschriften, die über die… … Deutsch Wikipedia
Anonymes Werk (Urheberrecht) — Als Anonymes Werk bezeichnet man im Urheberrecht ein Werk ohne Urheberbezeichnung, also ein Werk, das nicht namentlich gekennzeichnet ist. Da man bei anonymen Werken den Urheber nicht kennt oder kennen soll, knüpfen Vorschriften, die über die… … Deutsch Wikipedia
Bildrecht — Die Bildrechte sind die Urheberrechte des Urhebers bzw. Lichtbildners für seine Fotografien. Zu unterscheiden ist der Begriff Bildrecht vom Recht am eigenen Bild des Abgebildeten. Ferner bezeichnen Museen und andere Eigentümer von… … Deutsch Wikipedia
Bildrechte — Die Bildrechte sind die Urheberrechte des Urhebers beziehungsweise Lichtbildners für seine Fotografien. Zu unterscheiden ist der Begriff Bildrecht vom Recht am eigenen Bild des Abgebildeten. Ferner bezeichnen Museen und andere Eigentümer von… … Deutsch Wikipedia
Deutsches Reichspatentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… … Deutsch Wikipedia