Schutzfähigkeit

Schutzfähigkeit
Schụtz|fä|hig|keit, die (Rechtsspr.): Eigenschaft, schutzfähig zu sein.

Universal-Lexikon. 2012.

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  • Deutsches Reichspatentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …   Deutsch Wikipedia

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